Wegerecht, Wohnrecht und andere Lasten in Veszprém prüfen

Eingetragene Lasten

Sie stehen in der Abteilung für Belastungen. Wer den Auszug liest, sieht sie, und wer ihn nicht liest, kauft sie mit.

Nicht eingetragene Nutzungen

Ein Weg, den der Nachbar seit dreißig Jahren benutzt, kann auch ohne Eintragung ein Recht begründen. Achten Sie auf sichtbare Spuren einer Nutzung durch andere.

Im Burgviertel und historischen Zentrum von Veszprém darf ein vom Originalzustand abweichender Dachaufbau nur auf einer einzigen Dachfläche und höchstens auf 20 Prozent ihrer Fläche errichtet werden.

Grundlage: Veszprém, önkormányzati rendelet 23/2017 (IX.28.) a településkép védelméről, § 8 Absatz 2, in der Fassung der Änderungsverordnung 46/2021 (XII.16.)

Welche Lasten es gibt

telki szolgalom (Grunddienstbarkeit) wie das Wegerecht, das Recht auf Wasserversorgung und Wasserableitung, das Anlegen eines Kellers, das Setzen von Leitungsmasten und das Abstützen eines Gebäudes (§ 5:160 Abs. 1 Ptk.), dazu haszonélvezet (Nießbrauch). Daneben steht ein gesetzlicher Notweg: Ist ein Grundstück nicht an eine geeignete öffentliche Straße angebunden, müssen die Nachbarn den Durchgang dulden (§ 5:160 Abs. 2), ohne dass es dafür einer Vereinbarung bedarf. Für öffentliche Zwecke kann eine Behörde eine Servitut begründen (§ 5:164).

Ob sie den Käufer binden

Die Grundregel ist die Eintragung: Dingliche Rechte an einer Liegenschaft entstehen, ändern sich und erlöschen mit dem Eintrag ins ingatlan-nyilvántartás, aber ausdrücklich nur, soweit dasselbe Gesetz nichts anderes bestimmt (§ 5:166 Abs. 1 Ptk.). Genau das tut es bei der Dienstbarkeit: Der Besitzer erwirbt die telki szolgalom durch Ersitzung, wenn der Besitzer des anderen Grundstücks der Nutzung fünfzehn Jahre lang nicht widerspricht; ein aus Gefälligkeit oder auf Widerruf gewährtes Recht führt dagegen nie zur Ersitzung (§ 5:161 Abs. 3). Eine so erworbene Last steht in keinem tulajdoni lap. Trotzdem schützt der Registerauszug den Käufer, und das ist der Grund für die Einstufung: Zugunsten dessen, der gutgläubig und gegen Entgelt erwirbt, gilt der Inhalt des Grundbuchs als richtig UND VOLLSTÄNDIG, auch wenn er von der materiellen Rechtslage abweicht (§ 5:168 Abs. 1), und ein nicht eingetragenes Recht kann sein Inhaber gegen einen solchen eingetragenen Erwerber nicht durchsetzen (§ 5:169 Abs. 2). Zwei Grenzen bleiben: Der Schutz setzt Gutgläubigkeit voraus, und wer einen offen genutzten Weg über das Grundstück sieht, kann sich darauf schwerlich berufen; ein kraft Gesetzes entstandenes Recht wirkt zudem auch ohne Eintragung, wenn sich aus einem anderen Eintrag zweifelsfrei ergibt, dass das Grundstück unter die begründende Norm fällt (§ 5:166 Abs. 3).

Muss der Verkäufer Lasten offenlegen?

Ja, soweit sie für Ihre Entscheidung wesentlich sind. Da sie meist eingetragen sind, hilft ihm ein Verschweigen ohnehin nicht: Sie können den Auszug selbst anfordern, und das sollten Sie vor jeder Unterschrift tun.

Gilt ein Wegerecht auch gegen mich als neuen Eigentümer?

In aller Regel ja. Eingetragene Lasten binden jeden Eigentümer, nicht nur den, der sie eingeräumt hat. Genau dafür sind sie eingetragen.