Lettland · Kuldīga
Mieterhöhung in Kuldīga prüfen
Eine Mieterhöhung scheitert häufiger an der Form als an der Höhe. Prüfen Sie deshalb in dieser Reihenfolge: Form, Grund, Betrag, Frist.
Die Form
Fast alle Rechtsordnungen verlangen für eine Erhöhung eine bestimmte Form, oft ein amtliches Formular oder eine Begründung mit benannten Vergleichsobjekten, und eine Ankündigungsfrist vor dem Zinstermin. Fehlt eines davon, ist die Erhöhung unwirksam, unabhängig davon, ob der Betrag stimmt.
Der Grund
Eine Erhöhung braucht einen im Gesetz vorgesehenen Anlass. Die gängigen sind eine vertraglich vereinbarte Wertsicherung, die Anpassung an das ortsübliche Niveau, eine durchgeführte Modernisierung und die Anhebung eines amtlichen Ausgangswerts.
Wertsicherung
Sie wirkt nur, wenn sie im Vertrag steht. Ohne Klausel gibt es keine automatische Anpassung an einen Index, auch wenn der Index gestiegen ist.
Modernisierung
Umgelegt werden darf nur der Teil, der den Wohnwert wirklich erhöht. Was ohnehin fällige Instandhaltung war, gehört nicht dazu und muss herausgerechnet werden.
Die Obergrenze für den Schritt
Neben der Obergrenze für die Miete selbst gibt es in mehreren Ländern eine zweite Grenze dafür, wie viel eine Miete in einem bestimmten Zeitraum überhaupt steigen darf. Sie greift auch dann, wenn die neue Miete für sich genommen zulässig wäre.
Ihre Frist zum Widerspruch
Sie ist meist kurz und beginnt mit dem Zugang des Schreibens. Wer sie verstreichen lässt, kann in manchen Ländern durch bloßes Weiterzahlen zustimmen, ohne es zu wollen.
Was in der Stadt Kuldīga gilt
In der Altstadt von Kuldīga muss ein Satteldach eine Neigung von 35 bis 45 Grad haben. Ein Mansarddach ist im unteren Teil mit 65 bis 70 Grad und im oberen Teil mit 30 bis 50 Grad vorgeschrieben.
Grundlage: Lokālplānojums Kuldīgas vecpilsētai Ventas senlejā, Saistošie noteikumi Nr. KNP/2022/36, Punkt 55.1 und 55.4; beschlossen von der Kuldīgas novada dome am 24.11.2022
Als Dachdeckung sind in der Altstadt von Kuldīga Tonziegel vorgesehen, ausnahmsweise rote Betonziegel, außerdem handgefalztes Blech, Holzschindeln oder Bretter. Die Wahl muss durch die historische Bauforschung des jeweiligen Gebäudes begründet sein.
Grundlage: Lokālplānojums Kuldīgas vecpilsētai Ventas senlejā, Saistošie noteikumi Nr. KNP/2022/36, Punkt 53.7; beschlossen von der Kuldīgas novada dome am 24.11.2022
Für Außenwände in der Altstadt von Kuldīga sind nur Holz, massives Ziegelmauerwerk oder gestrichener Verputz zulässig. Andere Materialien müssen mit Holz verkleidet oder verputzt werden, und Kunststoff- beziehungsweise PVC-Fassadenverkleidung ist ausdrücklich verboten.
Grundlage: Lokālplānojums Kuldīgas vecpilsētai Ventas senlejā, Saistošie noteikumi Nr. KNP/2022/36, Punkt 60.1; beschlossen von der Kuldīgas novada dome am 24.11.2022
Dachfenster in der Altstadt von Kuldīga dürfen höchstens 0,80 mal 1,20 Meter Glasfläche haben, verglaste Dachluken auf Flachdächern höchstens 0,40 mal 0,60 Meter, und zwischen zwei Dachfenstern müssen mindestens 2 Meter Abstand liegen.
Grundlage: Lokālplānojums Kuldīgas vecpilsētai Ventas senlejā, Saistošie noteikumi Nr. KNP/2022/36, Punkt 54.4.3; beschlossen von der Kuldīgas novada dome am 24.11.2022
Die Rechtslage in Lettland
Wann und wie erhöht werden darf
Eine Erhöhung ist nur möglich, wenn der Vertrag sie ausdrücklich erlaubt oder beide Seiten zustimmen. Bei einem befristeten Vertrag bleibt die Miete während der Laufzeit unverändert, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Ihre Frist und der Weg dorthin
Streit über die Miethöhe entscheidet das Gericht nach dem Wohnmietgesetz und dem Civillikums.
Was Sie dafür nachschlagen müssen
Die ortsüblichen Mieten für Lage und Objekttyp, und ob der Vertrag eine Erhöhungsklausel enthält.
Grundlage: Dzīvojamo telpu īres likums (Wohnmietgesetz, 2021); ergänzend der Civillikums. Zuletzt am Gesetzestext geprüft: 2026-07-27.
Häufige Fragen
Muss ich der Erhöhung ausdrücklich zustimmen?
Das hängt am Anlass. Bei einer vereinbarten Wertsicherung und bei der Anhebung eines amtlichen Werts wirkt die Erhöhung ohne Ihre Zustimmung. Bei der Anpassung an das ortsübliche Niveau verlangen mehrere Rechtsordnungen eine Zustimmung, die auch durch schlüssiges Verhalten eintreten kann.
Was passiert, wenn ich die erhöhte Miete unter Vorbehalt zahle?
Der Vorbehalt hält Ihre Rückforderung offen und vermeidet zugleich den Vorwurf des Zahlungsverzugs. Er ersetzt aber keinen fristgerechten Widerspruch, wo einer vorgeschrieben ist.
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