Einen Bau ohne Genehmigung in Riga erkennen

Wo die Verfolgung nicht endet

Dann bleibt das Risiko dauerhaft am Gebäude hängen, unabhängig davon, wie lange der Bau schon steht und wie viele Eigentümer es seither gab.

Wo eine Frist läuft

Nach ihrem Ablauf kann nicht mehr eingeschritten werden. Und hier der häufigste Irrtum: Der Bau wird dadurch nicht rechtmäßig, er wird nur geduldet. Für eine Bank und für den nächsten Käufer bleibt er ein Mangel.

In Vecrīga, der Altstadt von Riga, muss die Höhe eines Neubaus zwischen denkmalgeschützten Gebäuden von der Staatlichen Denkmalschutzinspektion und dem Bauamt der Stadt Riga genehmigt werden. Sie darf die höchste Nachbarbebauung um höchstens ein Geschoss überschreiten, zusätzlich gilt die im örtlichen Bebauungsplan festgelegte Höchsthöhe.

Grundlage: Vorschriften zur Erhaltung und zum Schutz des historischen Zentrums von Riga (Ministru kabineta noteikumi Nr. 127), Punkt 7.1.2; Zone Vecrīga (daļa Nr. 1), in Kraft seit 12.03.2004

Beim Umbau eines Gebäudes in Vecrīga, der Altstadt von Riga, ist es verboten, originale historische Fenster und Außentüren an Fassaden zu verändern, die vom öffentlichen Raum aus sichtbar sind. Verboten sind außerdem Spiegelglas und Kunststoffverkleidungen.

Grundlage: Vorschriften zur Erhaltung und zum Schutz des historischen Zentrums von Riga (Ministru kabineta noteikumi Nr. 127), Punkt 6.2; gilt im gesamten historischen Zentrum von Riga einschließlich Vecrīga, in Kraft seit 12.03.2004

Bei kulturhistorisch einzigartigen, sehr wertvollen und wertvollen Gebäuden in Vecrīga, der Altstadt von Riga, muss die historische Dachform erhalten bleiben. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn eine Änderung das Dachbild verbessert oder für den Erhalt des Gebäudes nötig ist.

Grundlage: Vorschriften zur Erhaltung und zum Schutz des historischen Zentrums von Riga (Ministru kabineta noteikumi Nr. 127), Punkt 7.1.4; Zone Vecrīga (daļa Nr. 1), in Kraft seit 12.03.2004

Wann eine Genehmigung nötig ist

Für Neubau und wesentliche Änderungen braucht es eine Būvatļauja (Baugenehmigung); die gesamte Bau-Dokumentation läuft seit 2020 elektronisch über das Bau-Informationssystem BIS. Nach Fertigstellung ist der Akt über die Abnahme zur Nutzung (akts par būves pieņemšanu ekspluatācijā) nötig.

Was bei einem Bau ohne Genehmigung droht

Eine patvaļīga būvniecība (Schwarzbau) kann das Bauamt (būvvalde) zum Abriss oder zur Legalisierung zwingen; zudem wird für illegale Bauten eine erhöhte Grundsteuer erhoben. Die Pflicht trifft den Eigentümer, nach dem Kauf also den Erwerber.

Kann ich das nachträglich genehmigen lassen?

Oft ja, aber es dauert und es kostet, und es geht nur, wenn der Bau nach heutigem Recht überhaupt zulässig wäre. Ist er es nicht, bleibt nur der Rückbau.

Haftet der Verkäufer dafür?

Wenn er es wusste und verschwiegen hat, ja, und daran ändert auch ein vereinbarter Haftungsausschluss nichts. Das Problem ist der Nachweis. Deshalb gehört die Prüfung vor die Unterschrift und nicht danach.