Wegerecht, Wohnrecht und andere Lasten in Schottland prüfen

Eingetragene Lasten

Sie stehen in der Abteilung für Belastungen. Wer den Auszug liest, sieht sie, und wer ihn nicht liest, kauft sie mit.

Nicht eingetragene Nutzungen

Ein Weg, den der Nachbar seit dreißig Jahren benutzt, kann auch ohne Eintragung ein Recht begründen. Achten Sie auf sichtbare Spuren einer Nutzung durch andere.

In Schottland kann ein Vermieter eine Private Residential Tenancy nur aus einem der achtzehn gesetzlich benannten Gründe beenden, aufgeführt in Schedule 3 des Gesetzes. Zuständig ist das First-tier Tribunal for Scotland, nicht ein ordentliches Gericht. Ein Teil der Gründe ist zwingend, ein anderer Teil bleibt selbst bei nachgewiesenem Grund im Ermessen des Tribunals. Eine kündigungsgrundlose Beendigung kennt dieses schottische Mietverhältnis seit seiner Einführung am 1. Dezember 2017 nicht, unabhängig davon, welche Kündigungsart anderswo im Vereinigten Königreich gerade gilt.

Grundlage: Schedule 3, Private Housing (Tenancies) (Scotland) Act 2016

Welche Lasten es gibt

easements wie das right of way (Wegerecht), dazu restrictive covenants und life interests.

Ob sie den Käufer binden

Wer eine easement ausdrücklich einräumt, braucht seit dem 13.10.2003 die Eintragung, damit das Recht überhaupt legal entsteht (Section 27 Abs. 1 und 2 lit. d Land Registration Act 2002), und ein restrictive covenant wirkt nur, wenn er als notice im charges register steht. Der Fallstrick ist das Recht, zu dem das Register schweigt: easements, die durch stillschweigende Einräumung (etwa nach der Regel in Wheeldon v Burrows oder kraft Section 62 Law of Property Act 1925) oder durch zwanzig Jahre ununterbrochene Ausübung entstanden sind (Section 2 Prescription Act 1832, daneben die Lehre vom lost modern grant), sind legal ohne jede Eintragung und binden den Erwerber nach Schedule 3 Paragraph 3 als overriding interest. Nur wenn der Käufer das Recht weder kannte noch bei sorgfältiger Besichtigung erkennen konnte und es zudem im Jahr vor der Veräußerung nicht mehr ausgeübt wurde, geht er frei; ein seit Jahrzehnten benutzter und zuletzt noch genutzter Weg bindet also auch dann, wenn der Registerauszug sauber aussieht.

Muss der Verkäufer Lasten offenlegen?

Ja, soweit sie für Ihre Entscheidung wesentlich sind. Da sie meist eingetragen sind, hilft ihm ein Verschweigen ohnehin nicht: Sie können den Auszug selbst anfordern, und das sollten Sie vor jeder Unterschrift tun.

Gilt ein Wegerecht auch gegen mich als neuen Eigentümer?

In aller Regel ja. Eingetragene Lasten binden jeden Eigentümer, nicht nur den, der sie eingeräumt hat. Genau dafür sind sie eingetragen.