Altlasten in Katalonien prüfen

Was das für den Preis bedeutet

Ein bestätigter Verdacht macht ein Grundstück schwer finanzierbar und schwer verkäuflich. Beides zusammen drückt den Wert stärker als die reinen Sanierungskosten.

Katalonien war die erste autonome Gemeinschaft Spaniens, die Gemeinden als angespannten Wohnungsmarkt ausgewiesen hat. In einer so ausgewiesenen Gemeinde darf die Miete bei einem neuen Vertrag einen Referenzwert nicht überschreiten. Welche Gemeinden dazu gehören, wird fortlaufend erweitert und im Staatsanzeiger veröffentlicht, deshalb gehört die aktuelle Liste vor jedem Vertragsschluss geprüft.

Grundlage: Art. 18 Ley 12/2023 vom 24.05.2023 por el derecho a la vivienda; die Ausweisungen für Katalonien sind im BOE veröffentlicht

Was ältere Ratgeber über den katalanischen Mietdeckel schreiben, gilt nicht mehr. Katalonien hatte 2020 ein eigenes Gesetz zur Begrenzung der Mieten erlassen, und das Verfassungsgericht hat dessen Kern 2022 für nichtig erklärt: Die Begrenzung von Mieten gehört zum Vertragsrecht, und dafür setzt der Gesamtstaat die Grundlagen. Heute gilt deshalb der staatliche Rahmen, nicht der frühere regionale.

Grundlage: Urteil des spanischen Verfassungsgerichts 37/2022 vom 10.03.2022 zum katalanischen Gesetz 11/2020

Wo Altlasten verzeichnet sind

Die Comunidades Autónomas führen ein inventario de suelos contaminados; eine declaración de suelo contaminado wird im Registro de la Propiedad vermerkt.

Wer dafür haftet

Verantwortlich für die Dekontamination sind in erster Linie die Verursacher, die untereinander gesamtschuldnerisch haften. Erst wenn diese nicht greifbar sind, haften subsidiär der Reihe nach zunächst die Eigentümer, dann die Besitzer der verunreinigten Fläche. Die declaración de suelo contaminado nach Art. 99 verpflichtet den jeweils Verantwortlichen zur Sanierung und wird im Grundbuch eingetragen, sodass sie den Käufer erreicht.

Muss der Verkäufer einen Verdacht nennen?

Ja, wenn er davon weiß. Ein bekannter Altlastenverdacht ist ein Umstand, der offenbart werden muss, und ein Verschweigen trägt kein Haftungsausschluss.

Reicht ein Blick ins Register?

Als erster Schritt ja. Ein leeres Register heißt aber nur, dass nichts bekannt ist, nicht dass nichts da ist. Bei einer verdächtigen Vornutzung ersetzt es keine Bodenuntersuchung.