Wegerecht, Wohnrecht und andere Lasten in Odivelas prüfen

Eingetragene Lasten

Sie stehen in der Abteilung für Belastungen. Wer den Auszug liest, sieht sie, und wer ihn nicht liest, kauft sie mit.

Nicht eingetragene Nutzungen

Ein Weg, den der Nachbar seit dreißig Jahren benutzt, kann auch ohne Eintragung ein Recht begründen. Achten Sie auf sichtbare Spuren einer Nutzung durch andere.

Im historischen Zentrum von Odivelas, dem núcleo antigo mit seinen rund 19 Hektar, ist jedes einzelne der 206 erfassten Grundstücke einer von drei Denkmalwertstufen zugeteilt. Bei der höchsten Stufe sind nur Erhaltung und, bei fortgeschrittenem Verfall, ein teilweiser Wiederaufbau erlaubt. Die mittlere Stufe lässt zusätzlich Umbau und Erweiterung zu, die niedrigste sogar Abriss und Neubau. Zu jeder Parzelle legt der Plan zusätzlich eine eigene Höchsthöhe der Fassade fest, die je nach Grundstück zwischen 6 und 9 Metern liegt. Diese Einstufung gilt ausdrücklich nur für das historische Zentrum, nicht für die übrige Gemeinde Odivelas.

Grundlage: Plano de Pormenor do Centro Histórico de Odivelas (PPCHO), Artikel 15 und Anexo IV/V; beschlossen von der Gemeindeversammlung Odivelas am 20.01.2020, in Kraft seit Aviso Nr. 10033/2020 (Diário da República Nr. 128, 2. Serie, Teil H, vom 03.07.2020)

Für die Fassaden im historischen Zentrum von Odivelas schreibt derselbe Plan feste Farbfamilien vor: erlaubt sind nur Weiß, Gelb, Rosa und Rot in mittleren Tönen sowie helle Pastelltöne. Bei Gebäuden mit drei oder mehr Geschossen bleiben davon nur Weiß und helle Töne übrig. Sockel, Ecksteine und Fensterrahmungen dürfen dagegen auch in dunklen Tönen gehalten sein, nur Schwarz ist ausgeschlossen.

Grundlage: PPCHO Artikel 23 Absatz 6, in Kraft für das historische Zentrum von Odivelas seit Aviso Nr. 10033/2020 vom 03.07.2020

Beim Dach verlangt der Plan für das historische Zentrum von Odivelas naturfarbenen Keramikziegel und begrenzt Dachflächenfenster auf höchstens 10 Prozent der Dachfläche. Für 18 im Plan einzeln mit Parzellennummer benannte Gebäude sind die geneigte Dachform und dieser Ziegel sogar zwingend: Die Wahl eines Flachdachs oder eines von der Straße aus nicht einsehbaren anderen Materials, die Neubauten sonst offensteht, entfällt dort. Ein anderer Werkstoff bleibt nur mit Einzelbilligung der Gemeinde möglich.

Grundlage: PPCHO Artikel 20, insbesondere Absatz 7 und 8 mit der Liste der Parzellen 55, 56, 57, 73, 101 bis 105, 137, 146, 147, 184 bis 188 und 191; Odivelas, in Kraft seit Aviso Nr. 10033/2020 vom 03.07.2020

Welche Lasten es gibt

servidões prediais wie das Wegerecht, darunter die gesetzliche Wegeservitut zugunsten eines eingeschlossenen Grundstücks (prédio encravado) gegen Entschädigung (Art. 1550, 1554 Código Civil), dazu usufruto (Nießbrauch) und uso e habitação.

Ob sie den Käufer binden

Die servidão predial ist ein direito real: sie folgt dem Grundstück und bindet jeden Erwerber. Vertraglich begründete servidões sind ins registo predial einzutragen und wirken gegen Dritte grundsätzlich erst ab der Eintragung (Art. 5 n.º 1 Código do Registo Predial). Zwei im Gesetz ausdrücklich geregelte Ausnahmen treffen den Käufer auch ohne Eintragung: das ersessene Recht und jede APPARENTE servidão, also eine Last, die sich durch sichtbare dauerhafte Zeichen offenbart (Art. 5 n.º 2 Buchst. a und b Código do Registo Predial). Und nur apparente servidões können überhaupt durch usucapião entstehen (Art. 1548 Código Civil, nicht apparente sind nach Art. 1293 Buchst. a ausgeschlossen): fünfzehn Jahre bei gutem und zwanzig Jahre bei bösem Glauben, wenn weder Titel noch Besitz eingetragen sind (Art. 1296 Código Civil). Ein sauberer Registerauszug entlastet den Käufer hier also nicht.

Muss der Verkäufer Lasten offenlegen?

Ja, soweit sie für Ihre Entscheidung wesentlich sind. Da sie meist eingetragen sind, hilft ihm ein Verschweigen ohnehin nicht: Sie können den Auszug selbst anfordern, und das sollten Sie vor jeder Unterschrift tun.

Gilt ein Wegerecht auch gegen mich als neuen Eigentümer?

In aller Regel ja. Eingetragene Lasten binden jeden Eigentümer, nicht nur den, der sie eingeräumt hat. Genau dafür sind sie eingetragen.