Einen Bau ohne Genehmigung in Piran erkennen

Wo die Verfolgung nicht endet

Dann bleibt das Risiko dauerhaft am Gebäude hängen, unabhängig davon, wie lange der Bau schon steht und wie viele Eigentümer es seither gab.

Wo eine Frist läuft

Nach ihrem Ablauf kann nicht mehr eingeschritten werden. Und hier der häufigste Irrtum: Der Bau wird dadurch nicht rechtmäßig, er wird nur geduldet. Für eine Bank und für den nächsten Käufer bleibt er ein Mangel.

Piran grenzt an den Krajinski park Sečoveljske soline, den Landschaftspark der Sečovlje-Salinen, der in drei Schutzzonen unterteilt ist. In der ersten und der dritten Zone dürfen keine neuen Gebäude errichtet werden, in der ersten Zone zusätzlich keine Gebäude saniert werden, die dem Wohnen, der Jagd, der Fischerei, dem Tourismus, der Erholung oder dem Sport dienen. Wirtschaftliche Nutzung ist dort nur als traditionelle, handwerkliche Salzgewinnung erlaubt.

Grundlage: Uredba o Krajinskem parku Sečoveljske soline (Uradni list RS, št. 29/01, 46/14, 48/18), 4. člen odst. 1 tč. 8, 10 in 11 sowie 6. člen tč. 3

Die Salinenflächen im Park bei Piran gehören dem Staat und werden von der Betreiberfirma SOLINE über eine Konzession bewirtschaftet, nicht als Privateigentum. Wer bei Piran ein Grundstück innerhalb des Parks sucht, findet dort praktisch nichts zum Kaufen, unabhängig von den Bauverboten, die für den Rest des Parks gelten.

Grundlage: Angaben der Parkverwaltung (kpss.si): Grundstücke und Gebäude seit 1961 in staatlichem beziehungsweise gesellschaftlichem Eigentum, 2011 im eigenen Text erneut als staatliches Eigentum bestätigt (slowenisch: nepremičnine, ki so v lasti države); Konzessionsvertrag mit SOLINE Pridelava soli d.o.o., 2023 um zehn Jahre verlängert

Wann eine Genehmigung nötig ist

Für Neubau und wesentliche Änderungen braucht es ein Gradbeno dovoljenje (Baugenehmigung). Nach Fertigstellung erlaubt erst das Uporabno dovoljenje (Nutzungsgenehmigung) die Nutzung.

Was bei einem Bau ohne Genehmigung droht

Das Baugesetz unterscheidet den nelegalni objekt (ohne Baugenehmigung errichtet) und den neskladni objekt (abweichend von der Genehmigung). Die Bauinspektion (gradbena inšpekcija) kann die Beseitigung (odstranitev) anordnen. Die Pflicht trifft den Eigentümer, nach dem Kauf also den Erwerber.

Kann ich das nachträglich genehmigen lassen?

Oft ja, aber es dauert und es kostet, und es geht nur, wenn der Bau nach heutigem Recht überhaupt zulässig wäre. Ist er es nicht, bleibt nur der Rückbau.

Haftet der Verkäufer dafür?

Wenn er es wusste und verschwiegen hat, ja, und daran ändert auch ein vereinbarter Haftungsausschluss nichts. Das Problem ist der Nachweis. Deshalb gehört die Prüfung vor die Unterschrift und nicht danach.